Keine Angst: Am Wahltermin für den letzten Sitz im Rorschacher Schulrat hat sich nichts verändert. Der findet am 13. Februar 2022 statt. Am Montag hat die Kantonsregierung aber bereits den kommenden Wahlkalender verabschiedet und veröffentlicht. Mit Blick auf die Erneuerungswahlen 2023/2024 in Bund, Kanton und Gemeinden hat die Regierung die Wahltage sowie die Einreichefristen für Wahlvorschläge festgesetzt. Der Wahlkalender der Regierung sieht folgende Wahltage vor:
– 22. Oktober 2023 Erneuerungswahl des Nationalrates und des Ständerates
– 19. November 2023 Allfälliger zweiter Wahlgang für die Erneuerungswahl des Ständerates (unter dem Vorbehalt, dass keine eidgenössischen Abstimmungen auf den 26. November 2023 angesetzt werden)
– 3. März 2024 Erneuerungswahl des Kantonsrates und der Regierung
– 14. April 2024 Allfälliger zweiter Wahlgang für die Erneuerungswahl der Regierung
– 22. September 2024 Gemeinden (vorbehältlich abweichender Regelungen in der Gemeindeordnung sowie von Wahlen an der Bürgerversammlung): Wahl der oder des Vorsitzenden und der Mitglieder des Rates sowie der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission und Wahl der Parlamente (sofern vorhanden)
– 24. November 2024 allfällige zweite Wahlgänge in den Gemeinden
Die Regierung hat zudem den Beginn der Einreichefristen für Wahlvorschläge bei den Proporzwahlen festgelegt. Wahlvorschläge für die Nationalratswahl können vom 3. April bis am 21. August 2023 bei der Staatskanzlei eingereicht werden, Wahlvorschläge für die Kantonsratswahlen vom 4. September bis am 22. Dezember 2023. Für die zeitgleich stattfindenden Majorzwahlen (also Ständerats- und Regierungswahlen) gelten jeweils die gleichen Einreichefristen. (Sk)
