Bürgerversammlung an der Urne – wo wird diskutiert?

Dass aufgrund der aktuellen Situation keine Bürgerversammlung stattfindet, leuchtet wohl den meisten RorschacherInnen ein. Zumal das ja nicht nur unsere Stadt betrifft, sondern nahezu in allen Gemeinden in der Region ebenso praktiziert wird. Nun gibt es diese sogenannt unaufschiebbaren Geschäfte, die durch die Bürgerschaft genehmigt werden müssen. Das sind die Jahresrechnung, das Budget und der Steuerfuss für das Rechnungsjahr 2020. Zudem werden wir RorschacherInnen noch zum Behördenprojekt „Verkleinerung Schulrat“ und zur Auflösung „Zweckverband Regionale Beratungsstelle für Suchtfragen“ mit Ja oder Nein beantworten müssen. Der Geschäftsbericht 2019 wird in den nächsten Tagen in alle Haushaltungen verteilt. Die Urnenabstimmung über die Geschäfte der Bürgerversammlung ist auf den 17. Mai 2020 angesetzt. Die Stimmausweise und Stimmzettel für diese Abstimmung werden wie gewohnt per Post zugestellt.

Soweit so gut. Formal ist das alles korrekt. Offen bleibt, wo und in welcher Form eine Auseinandersetzung rund um die Belange der Stadt stattfinden soll. Eine direkte Demokratie lebt von dieser Möglichkeit einer offenen Diskussion. Und vor allem vom Miteinbeziehen des Stimmvolks. Dies sollte auch in der jetzigen Zeit in irgendeiner Form Platz haben, auch wenn viele aktuell mit wichtigeren Fragen und Herausforderungen konfrontiert sind. Da aber bereits der Stadtapéro dem Corona-Setting zum Opfer gefallen ist, fehlen da wichtige Informationen. Und viele Fragen treiben die RorschacherInnen weiterhin vor sich her: Was passiert eigentlich rund um die geplante Bäumlistorkel-Unterführung? Was passiert rund um das Kornhaus? Wie ist die Stadt Rorschach aufgestellt, wenn diese Corona-Massnahmen uns noch deutlich länger im Alltag beschäftigen? Was passiert eigentlich mit dem Strandbad? Und und und…

Corona bringt auch mit sich, dass wir jetzt viel Zeit haben. Diese könnte man durchaus auch konstruktiv nutzen. Plätze für so etwas ähnliches wie einen „Ideenpark in ausserordentlichen Situationen“ hätten wir ja. Und an Kreativität hat es den RorschacherInnen noch nie gefehlt.