Sondernutzungsplan und Strassenbauprojekt

Die Stadtkanzlei Rorschach hat soeben nachstehende Medienmitteilung verschickt:

Vorprojekt Kornhaus

Im Herbst 2018 hat der Stadtrat den Architekturauftrag für die Erarbeitung des Kornhaus-Vorprojektes an Architekt Thomas Keller, St. Gallen, vergeben. Gemäss dem seinerzeit vereinbarten Zeitplan erwartete man das Vorprojekt bis zum Spätherbst 2019. Danach sollte mit der Ausführungsplanung gestartet werden, so dass den Stimmberechtigten im 2020 der entsprechende Baukredit zum Entscheid hätte vorgelegt werden können.

Die detaillierte Ausarbeitung der statischen Grundlagen hat nun gezeigt, dass in Bezug auf die massgebenden Tragwerke vertiefte Abklärungen notwendig sind, um die Tragfähigkeit des Gebäudes zu beurteilen und nachhaltig sicherzustellen. Diese detaillierten Untersuchungen können allerdings erst im 1. Quartal 2020 abgeschlossen werden, da die Abklärungen im Zusammenhang mit dem Wasserstand des Bodensees stehen und der Wasserpegel möglichst tief sein muss.

Das bedingt wiederum, dass das Vorprojekt erst im Herbst 2020 abgeschlossen werden kann. Im Hinblick auf eine nachhaltige Nutzung des Kornhauses ist eine detaillierte Untersuchung zwingend.

Sondernutzungsplan Signalstrasse

Der Stadtrat hat anlässlich seiner letzten Sitzung den Sondernutzungsplan Signalstrasse genehmigt. Die öffentliche Auflage des Planerlasses wird in den nächsten Tagen erfolgen.

Das Projekt Siedlungserneuerung Signalstrasse 9 sieht vor, aufbauend auf dem bestehenden Sockelgeschoss, zwei zusätzliche Geschosse in Holzbau zu realisieren.

Die Signalstrasse ist als Verbindung zwischen Stadtbahnhof und Hafenbahnhof ein bedeutender innerstädtischer Raum in der Stadt Rorschach. Die ortsbauliche Aufwertung dieser zentralen Achse ist ein zentrales Ziel des Stadtentwicklungskonzepts und wurde auch im Siedlungskonzept als wichtiges Kernelement der Stadtentwicklung definiert. Die Aufwertung der heutigen Bausubstanz ist somit zu begrüssen und ein wesentlicher Strategieansatz in der Siedlungserneuerung von Rorschach.

Die Regelbauweise wird mit dem vorliegenden Projekt nicht ausgeschöpft. Die Erneuerung der bestehenden Bausubstanz ist insbesondere auch abgestützt mit übergeordneten raumplanerischen Zielen (u. a. Raumplanungsgesetzgebung, kantonaler Richtplan, Agglomerationsprogramm St. Gallen – Bodensee). Mit dem Projekt wird an geeigneter Lage nachverdichtet und gleichzeitig auf die bestehende städtebauliche Situation Rücksicht genommen.

Strassenbauprojekt «westliche Löwenstrasse»

Die westliche Löwenstrasse soll in ihrer Gesamtheit in den kommenden Jahren in zwei Etappen erneuert bzw. neu gestaltet werden.

An der Schnittstelle zur St. Gallerstrasse erhält die westliche Löwenstrasse aufgrund der angrenzenden Gebietsentwicklungen ein neues Gesicht. Dies bringt es mit sich, dass auch die Neugestaltung des öffentlichen Raums angegangen werden muss. Neben dem gestalterischen Handlungsbedarf soll mittels Umgestaltung des Knotens St. Galler-/Löwenstrasse der Strassen-raum auf die künftigen Nutzungsbedürfnisse ausgerichtet werden, was für die Wohn- und Aufenthaltsqualität entscheidend ist. Dieser Abschnitt soll in einer ersten Etappe realisiert werden.

Der Rest der westlichen Löwenstrasse soll dann in einer zweiten Etappe saniert werden. Um die Funktionsfähigkeit der angrenzenden Gewerbebetriebe allerdings nicht einzuschränken, ist die Gesamtsanierung der westlichen Löwenstrasse erst in Abhängigkeit zur Kantonsstrasse zum See oder von weiteren Arealentwicklungen umzusetzen. Die Umsetzung der 1. Etappe erfolgt allerdings basierend auf einem Gesamtkonzept.

Gesamtkonzept westliche Löwenstrasse (in Rot: Perimeter 1. Umsetzungsetappe)

Das Projekt sieht vor, den Strassenraum neu zu gestalten resp. einzuteilen und sicherere Längs- und Querverbindungen für den Fussverkehr zu schaffen. Zentrales Element bilden die vorgesehene Verschmälerung der Strasse auf 4.50 m Breite sowie die Neugestaltung der Gehweg- und Vorplatzflächen. Die Vorplatzflächen werden mit einem Granitband umrandet.

Im westlichen Verlauf der Löwenstrasse wird der Strassenraum zum Begegnungsraum. Dafür sind unterschiedliche, gestalterische Eingriffe vorgesehen. Baumbestandene Inseln, welche sich im westlichen Bereich zu eigentlichen Platzflächen ausweiten, sind so angeordnet, dass sie den Strassenraum gliedern und damit visuell und funktional Aufwertungen generieren Im Strassen-verlauf nach Osten nehmen die Inseln den stehenden Verkehr auf und bieten auch hier Aufenthaltsmöglichkeiten.

Vor der ehemaligen Abfüllerei auf dem Löwengartenareal und dem BFW-Areal öffnet sich der Strassenraum und es entsteht eine grosszügige Platzfläche mit zwei grösseren Bauminseln. Zudem ist hier Platz für die Besucherparkplätze der beiden Areale vorgesehen.

Der Kostenanteil der Stadt Rorschach beläuft sich auf Fr. 685’000.–. Anlässlich der Bürger-versammlung vom Frühjahr 2020 wird im Rahmen der Genehmigung des Budgets 2020 ein Gesamtkredit für die 1. Etappe in der Höhe des auf die Stadt Rorschach fallenden Kostenanteils beantragt.

Das Strassenbauprojekt wird in den nächsten Tagen öffentlich aufgelegt. Die Linienführung ist während der Auflage des Projekts im Gelände abgesteckt.

Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen

Nach Vorgabe des Kantons mussten die Gemeinden das Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden (RMSG) auf der Grundlage des harmonisierten Rechnungslegungsmodells für Kantone und Gemeinden (HRM2) einführen.

Beim Übergang zum RMSG musste das Finanzvermögen zwingend (ohne Wahlmöglichkeit) aufgewertet werden und zwar zu den aktuellen Verkehrswerten. Dadurch ist eine Aufwertungsreserve in der Grössenordnung von 10,3 Mio. Franken entstanden. Davon werden 6.8 Mio. Franken ins Eigenkapital überführt und 3,5 Mio. Franken in die Reserve Werterhalt Finanzvermögen. Das dafür erforderliche Reglement hat der Stadtrat erlassen. Es wird in den nächsten Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt.

Vernehmlassung Behördenreorganisation Schulrat Rorschach

Gegen Ende 2019 haben der Schul- und Stadtrat das Projekt der Behördenreorganisation des Schulrates Rorschach einer öffentlichen Vernehmlassung bis Mitte Januar 2020 unterstellt. Die Auswertung der Vernehmlassungen zeigt eine hohe Tragfähigkeit des Projektes.

Stadt- und Schulrat schlagen demnach vor, dass der Schulrat von 7 auf 5 Mitglieder verkleinert und auf die bisherige Organisation mit einer Pädagogischen Kommission und einer Verwaltungskommission, welche die wichtigen Geschäfte für den Gesamtschulrat vorbereiten, verzichtet werden soll. Wesentliche Kompetenzen und Aufgaben beider Kommissionen sollen wegfallen und werden künftig von den Schulleitungen und der Verwaltung wahrgenommen.

Mit der Neuorganisation soll die Gewährleistung der Vereinbarkeit von Milizamt und Beruf der einzelnen Behördenmitglieder weiterhin gewährleistet, zukunftsorientierte und strategische Aufgaben zukünftig stärker gewichtet und allfällige Vermischungen mit operativen Geschäften konsequenter vermieden werden.

Anlässlich der nächsten Bürgerversammlung vom Frühjahr 2020 wird der Stadtrat der Bürgerschaft ein entsprechendes Gutachten mit Anträgen unterbreiten.

Erteilung Gastwirtschaftspatent an

Nermin Kuc, Rorschacherberg, für das Restaurant «Sport Treff Rorschach», Signalstrasse 25, bis 31. Dezember 2020.

Baubewilligungen erteilt

Alfred Alder, Rorschach, für Sanierung Steildach mit Einbau Indach-Photovoltaikanlage, neues Dachfenster Ost an der Washingtonstrasse 13;
BFW Liegenschaften AG, Frauenfeld, für Abbruch Betriebsgebäude und Neubau 4 Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage, Wärmepumpe mit 18 Erdsonden an der Löwenstrasse 57 + 59 und der Löwengartenstrasse 12 + 14;
Patrick Bruggmann, Rorschach, für Baumfällung mit Ersatzpflanzung an der Washingtonstrasse 7;
Coop Mineraloel AG, Allschwil, für Änderung Werbeträger Ecke Süd-West an der St. Gallerstrasse 52;
Stephan Egger, Rorschach, für Umnutzung EG von Bäckerei in IT-Serverraum an der Eisenbahnstrasse 27;
foto-huwi.ch Huwiler, Rorschach, für Reklame «foto-huwi.ch» an Ecke Nord-West an der Signalstrasse 17;
Margot Weber, Wil, und Moritz Meichtry, Rorschach, für Ersatz Anbau Nord an der Dufourstrasse 16 + 18;
Tellco Anlagestiftung, Baar, für Umnutzung Restaurant EG Süd in 2 Verkaufsläden, Fassadensanierung mit Reklamekonzept an der Signalstrasse 8.

Der Stadtrat hat ausserdem