Rorschacherberg – besser als budgetiert, aber ein Minus

Die Gemeindeverwaltung Rorschacherberg hat dem Rorschacher Echo noch nachstehende Medienmitteilung zugeschickt. Voilà:

Rechnungsabschluss 2024 und Budget 2025 Gemeinde Rorschacherberg – Steuerfussanpassung auf 100 %

Der Gemeinderat Rorschacherberg genehmigte Ende Februar die Jahresrechnung 2024. Der allgemeine Gemeindehaushalt schliesst in der Erfolgsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1,42 Mio. Budgetiert war ein Minus von CHF 3,07 Mio. Das gegenüber Budget um CHF 1,65 Mio. bessere Rechnungsergebnis ist hauptsächlich auf höhere Steuereinnahmen, insbesondere bei den juristischen Personen (CHF 0,7 Mio.), den Grundstückgewinnsteuern (CHF 0,65 Mio.) und Steuernachzahlungen aus früheren Jahren von natürlichen Personen (CHF 0,7 Mio.) zurückzuführen.

Der Gemeinderat wird der Bürgerschaft an der Bürgerversammlung für das Jahr 2025 einen um 2 % erhöhten Steuerfuss von 100 % beantragen. Er trägt damit der Tatsache Rechnung, dass die Gemeinde auch für 2025 einen Aufwandüberschuss von CHF 2,175 Mio. budgetiert und im Weiteren substanzielle Investitionen von CHF 11,4 Mio. plant. Für die Folgejahre sind bereits weitere namhafte Projekte in Aussicht. Der Aufwandüberschuss 2024 wird den kumulierten Ergebnissen der Vorjahre belastet. Die frei verfügbaren Reserven reduzieren sich damit auf rund CHF 13 Mio.

Hauptfaktoren Rechnungsabschluss 2024
Die unvorhersehbaren Kosten von CHF 0,32 Mio., die bis zum Jahresende im Zusammenhang mit dem Unwetterereignis vom 12. Juli 2024 aufgelaufen sind, sind im Aufwandüberschuss 2024 enthalten. Ansonsten konnten die Ausgaben auf der Aufwandseite dank wiederum bewusstem Mitteleinsatz im budgetierten Rahmen gehalten werden. Wesentliche Abweichungen gegenüber Budget gab es bei folgenden Positionen:

Löhne, Honorare und Dienstleistungen im Zusammenhang mit personellen Veränderungen in der Finanzverwaltung, die unter anderem externe Unterstützung erforderlich machten (+ CHF 0,144 Mio.). Die ungedeckten Pflegekosten im stationären und ambulanten Bereich weisen nicht zuletzt wegen der demografischen Entwicklung weiterhin ein kontinuierliches Wachstum auf und überschossen den budgetierten Wert (+ CHF 0,223 Mio.). Bei den Schulgeldern für Sonderschulen und Heime gab es aufgrund einer grösseren Schülerzahl ebenfalls einen Mehraufwand (+ CHF 0,133 Mio.). Andererseits konnten bei diversen Budgetpositionen Minderausgaben verzeichnet werden.

Nicht an den budgetierten Wert kamen die Einnahmen aus dem Liegenschaftshandel, wo die Handänderungssteuern mit CHF 1,02 Mio. um CHF 0,43 Mio. unter dem Prognosewert zu liegen kamen.

Die Schule Rorschacherberg schliesst die Rechnung 2024 mit einem Nettoergebnis von CHF 15,62 Mio. um CHF 0,44 Mio. besser ab als budgetiert. Alleine in den vergangenen zwei Jahren hat sich die Schülerzahl um 89 Kinder von 668 auf 757 erhöht (+ 13,3 %). Steigende Schülerzahlen bedeuten mehr Klassen, mehr Schulraumbedarf, mehr Lehrpersonen und folglich höhere Ausgaben.

Entwicklung 2020 – 2024
In den letzten Jahren haben sind die Aufwände für z. B. das kantonale Projekt E-Government verfünffacht. Die Schulkosten (obligatorische Schule) haben sich aufgrund des starken Wachstums der Schülerzahlen von 2020 – 2024 um CHF 1,81 Mio. bzw. 13 % erhöht. Die Ausgaben für Schulgelder für Sonderschulen und Heime sind in 5 Jahren um CHF 0,56 Mio. oder 71 % angewachsen. Die ungedeckten Pflegekosten im stationären und ambulanten Bereich weisen aufgrund der
demografischen Entwicklung ebenfalls ein kontinuierliches Wachstum auf – im Zeitraum von 2020 – 2024 bedeutet das ein Plus von CHF 0,64 Mio. oder 59 %. Auch die Aufwendungen im Bereich Soziale Sicherheit sind in der erwähnten Periode deutlich um rund CHF 0,96 Mio. angewachsen. Die Steuererträge erhöhten sich 2020 – 2024 von CHF 24,9 Mio. auf CHF 27,8 Mio. um knapp CHF 3 Mio. bzw. rund 12 %.

Die grössten Ausgabenpositionen sind damit stärker gewachsen als die Steuererträge. Ohne zusätzliche Erträge führt dies zu einem Abbau der Reserven.

Budget 2025
Das Budget 2025 rechnet mit Gesamterträgen in Höhe von CHF 37,7 Mio. Bei den Aufwänden sind Ausgaben von Total CHF 39,9 Mio. vorgesehen. Für 2025 erhöht sich der Finanzbedarf für die Bildung um CHF 0,83 Mio. auf netto CHF 16,45 Mio. – der Aufwandanteil am Gesamtbudget liegt bei 43 Prozent. Ein weiterer Ausblick mahnt zur Vorsicht, auch deshalb weil im Rahmen der laufenden Sparprogramme bei Bund und Kanton mit weiteren Lastenverschiebungen auf die Gemeinden zu rechnen ist.

Der Gemeinderat hat sich in mehreren Budgetlesungen wiederum intensiv mit den Zahlen und möglichen Sparmassnahmen auseinandergesetzt. Es fand bereits eine umfassende Analyse der Finanzzahlen der letzten Jahre statt, um die Entwicklungen im Detail zu verstehen und Handlungsfelder zu erkennen. Zudem hat der Gemeinderat entschieden, in Zukunft ein Benchmarking durchzuführen, dass den Vergleich mit anderen Gemeinden ermöglicht und weitere Aktionsbereiche aufzeigen soll. Weitere Massnahmen werden anlässlich eines Workshops erarbeitet. Weitere kurzfristige Massnahmen wurden, wo immer möglich und wie bereits im Vorjahr, bereits umgesetzt.

Ein Beispiel: Dieses Jahr erhalten die Rorschacherberger Haushalte anstelle des zusammengefassten Amtsberichts erstmals einen Flyer mit den wichtigsten Zahlen zu Rechnung und Budget. Die Kosten für externe Dienstleistungen, die zuvor jeweils für die Erstellung des jährlichen Amtsberichts (Layout, Lektorat, Fotografie) entstanden sind, konnten dadurch auf ein Minimum reduziert werden. Mit der beantragten Steuerfusserhöhung von 2 % resultiert ein Budgetdefizit von CHF 2,175 Mio. (Text: pd gvrb pt)