Ortsbürger Rorschach mit Urnenabstimmung am 2. Mai

Die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger Rorschachs entscheiden an der Urne. Seit Herbst 2020 hat sich die Situation im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in der ganzen Schweiz und auch im Kanton St.Gallen verschärft. Aktuell ist die Durchführung von Veranstaltungen verboten. Ausgenommen sind Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen. Sowohl die Stadt Rorschach als auch die Kirchgemeinden verzichten auf die Durchführung ihrer Bürgerversammlungen. Die Ortsbürgergemeinde Rorschach zieht nach und lässt ihre Bürgerversammlung ebenfalls ausfallen: Aus Sicherheitsgründen und auch, um sich solidarisch zu zeigen. Es bringt der Bekämpfung der Pandemie nichts, wenn die einen auf grössere Veranstaltungen verzichten und die anderen nicht.

Dringliche Verordnung der Regierung erlaubt schriftliche Abstimmung
Die St. Galler Regierung ermöglicht den Gemeinden mit einer dringlichen Verordnung vom Januar 2021, im ersten Halbjahr 2021 eine Urnenabstimmung abzuhalten – selbst für alle Geschäfte, für die grundsätzlich eine Bürgerversammlung notwendig wäre. Der Ortsbürgerrat hat daher beschlossen, am 2. Mai 2021 über die Jahresrechnung 2020 und das Budget 2021 an der Urne abstimmen zu lassen. Die Stimmrechtsausweise und die Stimmzettel werden den Stimmberechtigten via Post zugestellt. Vorgängig erhalten die Haushalte den Geschäftsbericht 2020. Eine digitalisierte Version des Geschäftsberichts mit zusätzlichen Infos wird zudem als Webseite aufgeschaltet.

Positiver Jahresabschluss
Die Jahresrechnung 2020 der Ortsbürgergemeinde Rorschach schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 131’279.14 ab. Dieser lässt sich mit Minderausgaben infolge nicht stattgefundener Anlässe und nicht möglicher Arbeiten erklären. Der Ortsbürgerrat Rorschach beantragt, den Ertragsüberschuss den Reserven zuzuweisen. (pd)