News aus dem Rorschacher Rathaus

Die Stadtkanzlei Rorschach hat soeben nachstehende Medienmitteilung verschickt:

Betriebsführung Technische Betriebe in neuen Händen

Per 1. Juli 2019 hat die Stadt Rorschach im Rahmen eines Dienstleistungsauftrages die Geschäftsführung der Technischen Betriebe an die St. Galler Stadtwerke übertragen. Thomas Klingele hat dabei die Aufgaben von Hans Steiner übernommen. Das Beitragsbild oben zeigt  von links nach rechts: Stadtpräsident Thomas Müller, Thomas Klingele, Stadtrat Peter Jans.

Die steigende Komplexität der Energiemärkte verlangt laufend nach neuen Kompetenzen und Fähigkeiten. Durch die Partnerschaft mit den St. Galler Stadtwerken kann diesen Herausforderungen erfolgreich begegnet werden. Dank der Kooperation können vielseitige Synergien beider Betriebe genutzt und die bestehende Zusammenarbeit vertieft werden. Die Technischen Betriebe Rorschach bleiben weiterhin eine unselbständig öffentlich-rechtliche Unternehmung der Stadt Rorschach.

Amtliche Publikationen der Stadt Rorschach

Am 1. Juni 2019 trat im Kanton St. Gallen das Publikationsgesetz in Kraft. Durch den kantonalen Erlass wird insbesondere die Rechtsverbindlichkeit der gedruckten Ausgabe der amtlichen Publikationen hin zur Rechtsverbindlichkeit der in elektronischer Form über das Internet veröffentlichten Ausgabe vollzogen.

Das Publikationsgesetz ermöglicht es, amtliche Publikationen der Gemeinden wie bspw. Bauanzeigen, Referenden, Versteigerungen, Planverfahren etc. ebenfalls rechtsverbindlich im Internet zu veröffentlichen. Nach kantonaler Gesetzgebung bestimmt der Rat das amtliche Publikationsorgan der Gemeinde. Der Rat kann demnach die Publikationsplattform des Kantons St. Gallen als amtliches Publikationsorgan der Gemeinde vorsehen. Die amtlichen Publikationen der Gemeinden können dann auf derselben Plattform wie das kantonale Amtsblatt veröffentlicht werden. Dies erleichtert den Zugang zu den amtlichen Publikationen von Kanton und Gemeinden erheblich.

Amtliche Publikationen werden bereits heute überwiegend elektronisch konsultiert. Diese Publikationen waren bis anhin jedoch nicht rechtsverbindlich. Durch die Möglichkeit der tagesaktuellen Publikation kann zudem sichergestellt werden, dass Publikationen zeitnah veröffentlicht werden und die jeweiligen Fristen entsprechend zu laufen beginnen. Dies ermöglicht eine Beschleunigung verschiedener Verwaltungsverfahren.

Anlässlich der Bürgerversammlung vom Frühjahr 2019 wurde die entsprechende Änderung der Gemeindeordnung von der Bürgerschaft gutgeheissen. Eine Änderung der Gemeindeordnung war insofern erforderlich, weil mit dem neuen Publikationsgesetz das Problem entstand, dass eine neue Form der amtlichen Publikation ermöglicht wird, die in der Gemeindeordnung von Rorschach keine Erwähnung fand, bzw. die Formulierung in der Gemeindeordnung verwirrte.

Der Stadtrat hat nun an seiner letzten Sitzung beschlossen, dass die amtlichen Publikation der Stadt Rorschach ab sofort wie folgt erfolgen:

1. a) durch Anschlag bei den öffentlichen Anschlagstellen;
2. b) im Internet auf der gemeindeeigenen Homepage;
3. c) auf der elektronischen Publikationsplattform des Kantons St. Gallen.

Erneuerung Homepage

Der Internetauftritt der Stadt Rorschach ist schon seit längerer Zeit ein Sorgenkind. Folgende Problempunkte sind zu erkennen:

• Homepage ist unübersichtlich;
• Auffindbarkeit von Dokumenten ist schlecht;
• Suchfunktionen sind ungenügend;
• Gliederung zum Teil nicht logisch;
• Handling der Homepage kompliziert;
• Gestaltungsmöglichkeit ist eingeschränkt;
• Applikationsausbau ist kaum oder gar nicht möglich.

Ende 2017 bzw. anfangs 2018 wurde die Homepage der Stadt überarbeitet. Die seinerzeit durchgeführte Überarbeitung vermag allerdings bis heute nicht zu überzeugen.

Im Zuge der Erarbeitung des Budgets 2019 hat man sich dazu entschieden, 2019 einen neuen Internetauftritt mit einem ausgewiesenen, auf kommunale Webauftritte spezialisierten Unternehmen realisieren zu wollen. Die Bürgerversammlung vom Frühjahr 2019 hat dazu den nötigen Kredit im Rahmen der Genehmigung des Budgets 2019 gesprochen.

Anlässlich seiner letzten Sitzung vom 25. Juni 2019 hat der Stadtrat entschieden, einen neuen Internetauftritt mit der Firma Innovative Web AG, Wilen ZH, realisieren zu wollen.

Gigathlon Switzerland 2020

Der Gigathlon Switzerland findet vom 3. bis 5. Juli 2020 in der Region St. Gallen-Bodensee mit Zentralort St. Gallen und Wechselzonenort Rorschach statt. Invents.ch und die Städte St. Gallen und Rorschach haben diesbezüglich die Absichtserklärung für das Projekt „Gigathlon Switzerland 2020 St. Gallen-Bodensee“ unterzeichnet. Weitere Details dazu folgen im Spätsommer 2019.

Beim Gigathlon handelt es sich um eine Ausdauer-Sportveranstaltung, die seit 1998 in der Schweiz ausgetragen wird. Beim aus fünf Disziplinen (Schwimmen, Laufen, City Trailrun, Bike, Velo) bestehenden Gigathlon müssen über einen oder mehrere Tage bestimmte Distanzen zurückgelegt werden. Es gehen hier Einzelstarter (Single Man und Single Woman), Paare (Couple) oder fünfköpfige Mannschaften (Team of Five) an den Start. Rund 2‘000 bis 2‘500 Teilnehmer werden an diesen Tagen an den Start gehen.

Nach dem vorübergehenden Ende des TriStar, der 2017 und 2018 in Rorschach stattfand, kann 2020 wiederum eine Ausdauer-Sportveranstaltung in Rorschach ausgetragen werden.

Erteilung bzw. Verlängerung Gastwirtschaftspatente an

• Hafida Chtioui, St. Gallen, für das Restaurant «Café Elite», Hauptstrasse 55, bis 31. Dezember 2021;
• Michael Petritsch, Rorschach, für das Restaurant «Löwen Pub», Hauptstrasse 92, bis 31. Dezember 2021;
• Erwin Baumgartner, Goldach, für das Restaurant «Rössli», Hauptstrasse 88, bis 31. Dezember 2021;
• Zeki Ok, St. Gallen, für das Restaurant «Seerestaurant Rorschach», Churerstrasse 28, bis 31. Dezember 2021.

Baubewilligungen erteilt

• Immo-Treuhand AG, St. Gallen, für Umnutzung Wohnung 1. OG Nord-West in Dentalatelier an der Kirchstrasse 36;
• ch ag, St. Gallen, für Umbau 4-Familienhaus mit Gewerbe in 7-Familienhaus mit Gewerbe sowie Sanierung Aussenhülle an der Reitbahnstrasse 17;
• HPV Rorschach für Heizungssanierung bestehende Wärmepumpe mit Seewassernutzung an der Columbusstrasse 10;
• Wymann Gastro GmbH, Appenzell, für Erstellung Gartenwirtschaft Nord an der Bellevuestrasse 1b.

Der Stadtrat hat ausserdem

• Manuela Weishaupt als kaufmännische Mitarbeiterin für die Stadtgärtnerei mit einem Beschäftigungsumfang von 40 % per 1. Juli 2019 gewählt;
• im Rahmen der Sanierung der Garderoben- und Duschräume der Turnhalle Mühletobel den Auftrag für die Sanitäranlagen an die Firma Mayer Haustechnik AG, Rorschach, erteilt;
• Kenntnis genommen von der oberbehördlichen Genehmigung der von der Bürgerschaft an der Bürgerversammlung vom 26. März 2019 beschlossenen Nachträge I bis IV zur Gemeindeordnung der Stadt Rorschach;
• von der Kündigung von Urs Manser, Sachbearbeiter Frontoffice Technische Betriebe, per 30. September 2019 Kenntnis genommen.

Veranstaltungsbewilligungen erteilt

Der Stadtrat hat die entsprechende Bewilligung erteilt für

• Open-Air-Kino unter dem Motto «Status Quo Filmnacht» des Vereins «Wohnliches Neuquartier, Rorschach» am Freitag, 5. Juli 2019, oder Samstag, 6. Juli 2019, von 18.00 Uhr bis 24.00 Uhr auf der Franklinstrasse (die Franklinstrasse wird ab 16.00 Uhr gesperrt sein);
• Strandfestwochen während der Zeit vom Mittwoch, 31. Juli 2019, bis Sonntag, 11. August 2019, an der Seepromenade zwischen Segel- und Yachthafen und Würth Haus. (pd/sk)