Die Stadtkanzlei Rorschach hat gestern noch nachstehende Medienmitteilung verschickt:
Mitwirkungsverfahren Arealentwicklung Feldmühle / Scapa / Steiner AG
Vom 23. Oktober 2020 bis 20. November 2020 wurde die Arealentwicklung Feldmühle / Scapa / Steiner AG (Teilzonen- und Sondernutzungsplan Feldmühleareal samt den zu koordinierenden Drittprojekten) gemäss den kantonalen und eidgenössischen Bestimmungen dem öffentlichen Mitwirkungsverfahren unterstellt. Während dieser Frist sind bei der Stadt insgesamt drei Beiträge eingegangen.
Der Stadtrat durfte dabei feststellen, dass das Projekt im Grundsatz von allen unterstützt wird und der Rat von einer breiten Zustimmung ausgehen darf. Viele Punkte der einzelnen Stellungnahmen sind im Sondernutzungsplan bereits berücksichtigt. Einzelne Hinweise werden in Zusammenarbeit mit den Gesuchstellern noch zu besprechen sein.
Stadt kauft Liegenschaft Neustadtstrasse 12
Der Stadtrat hat den Kauf der Liegenschaft Neustadtstrasse 12 beschlossen. Der Kaufpreis beträgt CHF 680’000.00.
Im Stadtentwicklungskonzept wurde das Gebiet Neustadt aufgrund der Bausubstanz, der zentralen Lage und der guten verkehrlichen Anbindung als Entwicklungsgebiet festgehalten. Eine aktive Steuerung der Siedlungsentwicklung in diesem Gebiet bedingt erfahrungsgemäss auch eine aktive Bodenpolitik. Der Stadtrat hat sich deshalb für einen Erwerb der Liegenschaft Neustadtstrasse 12 (Parzelle Nr. 853) ausgesprochen. Durch den Kauf dieser Liegenschaft verbessern sich auch die Entwicklungsmöglichkeiten für die Liegenschaft Nr. 851 (Kindergarten Neustadt), was auch isoliert betrachtet Vorteile schafft.
Die Liegenschaft Parzelle Nr. 853 wird dem Finanzvermögen zugewiesen. Gemäss Gemeindeordnung liegt der Kauf der Liegenschaft in der abschliessenden Kompetenz des Stadtrates.
Neues Reglement für das Altersheim der Stadt Rorschach
Das Reglement für das Altersheim der Stadt Rorschach (nachfolgend Heimreglement genannt) ist seit 24. Juni 1991 gültig und wurde viermal durch entsprechende Nachträge geändert bzw. angepasst. Die letzte Änderung erliess das Gemeindeparlament am 12. November 2001. Eine Überarbeitung dieses Reglements wurde notwendig, zumal Bestimmungen im Heimreglement veraltet sind und zum Teil nicht mehr der übergeordneten Gesetzgebung entsprechen.
Nach Prüfung des Erlasses durch die kantonalen Amtsstellen hat der Stadtrat anlässlich seiner letzten Sitzung das neue Heimreglement, welches die kantonale Gesetzgebung berücksichtigt, verabschiedet. Es wird in den nächsten Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt.
Baubewilligungen erteilt
- Viktor Pahud, Rorschach, für Errichtung Hühnerstall an der Promenadenstrasse 87;
- Jörg Steiner, Rorschach, für Projektänderung Fassadensanierung, neues Fenster im 4. OG, Anbau Vordach über Eingang Süd zu Balkonanbau und neuer Dachgarten Süd an der Hauptstrasse 69.
Verlängerung Gastwirtschaftspatente an
- Samuel Baumann, Rorschach, für das Restaurant «Café Bar Treppenhaus», an der Kirchstrasse 3, bis 31. Dezember 2021;
- Hedi Gnibi, St. Gallen, für die Restaurants «Idyll Bar» und «Venus Bar», an der Thurgauerstrasse 2 und 2a, bis 31. Dezember 2023;
- Feyza Caliskan, Goldach, für das Restaurant «Mc Cay Imbiss», an der St. Gallerstrasse 31, bis 31. Dezember 2021.
Der Stadtrat hat ausserdem
- ein Strassenbauprojekt samt Teilstrassenplan für die Schaffung von Parkplätzen an der Bäumlistorkelstrasse verabschiedet. Das Projekt und der Planerlass werden in den nächsten Wochen öffentlich aufgelegt;
- Christian Schmuki, wohnhaft in Goldach, zum neuen Betriebsleiter für das Strandbad gewählt. Der Stellenantritt wurde auf den 1. März 2021 vereinbart;
- das bisher bis Ende Januar 2021 befristete Arbeitsverhältnis mit Larissa de Dios, Mitarbeiterin bei der Schulverwaltung, in ein unbefristetes umgewandelt. (pd/sk)
