Heute geht es im Kantonsrat in St. Gallen nicht nur, aber auch ums liebe Geld – um viel Geld. Und um Geld, welches je nach Sichtweise natürlich auch anders verteilt werden könnte. Und immer, wenn es um Geld geht, dann ist irgendwie auch Rorschach involviert und betroffen. Die Debatte kann man hier live mitverfolgen. Die Tagesordnung findet man unten.
Finanzpolitik ist immer sehr komplex. Über den Finanzausgleich verteilt der Kanton jährlich 226 Millionen Franken an die Gemeinden mit dem Ziel, dass diese genügend Finanzmittel haben für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben und dass die finanziellen Unterschiede zwischen den Gemeinden verkleinert werden. Die Schere bei den Steuerfüssen hat sich weiter aufgetan. Während der höchste Steuerfuss von 162 auf 160 % sank, reduzierten die günstigsten Gemeinden von 85 auf 75 %. Das wird spannend und man wird schnell erkennen, ob der Zeitpunkt reif ist für politische Korrekturen. Und morgen geht es dann um unser Spital …
