Stadtrat Rorschach hat ein Siedlungskonzept erstellt

Die Stadtkanzlei Rorschach hat heute Morgen nachstehende Medienmitteilung verschickt. Volià:

Siedlungskonzept der Stadt Rorschach

Neues Planungs- und Baugesetz / kommunale Planungsinstrumente
Seit dem 1. Oktober 2017 ist das kantonale Planungs- und Baugesetz in Vollzug. Es gibt den Gemeinden zehn Jahre Zeit, ihre Rahmennutzungspläne, d. h. die Zonenpläne und Baureglemente, an das neue Recht anzupassen. Die tiefgreifendsten Änderungen ergeben sich aus dem Wegfall der Ausnützungsziffer und des grossen Grenzabstandes. Bis zur Revision der sogenannten Rahmennutzungspläne bleiben das heutige Baureglement und der geltende Zonenplan in Kraft.

Das neue Raumplanungsrecht verlangt eine Entwicklung nach innen. Die Stadt Rorschach ist diesbezüglich schon rein aufgrund der geografischen Gegebenheiten und der bebauten Siedlungsstruktur für künftige Entwicklungen geeignet.

Siedlungskonzept als Steuerungsinstrument für die Innenentwicklung
Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen verpflichtet die Gemeinden, im Rahmen ihrer Anpassung der kommunalen Planungsinstrumente die Thematik «Siedlungsentwicklung nach innen» konzeptionell vertieft zu betrachten. Eine Siedlungsentwicklung nach innen ist eine zentrale Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinden.

Der Stadtrat hat daher beschlossen, als Grundlage für den kommunalen Richtplan ein Siedlungskonzept zu erstellen. Dieses Konzept, basierend auf dem Stadtentwicklungskonzept, konkretisiert quartierbezogen die ortsbaulichen Rahmenbedingungen und Handlungsspielräume. Das Stadtentwicklungskonzept alleine kann diesem Anspruch nicht genügen.

Das Siedlungskonzept, für dessen Erarbeitung Fachexperten beigezogen wurden, konnte im Rahmen einer Klausur vom März 2019 durch den Stadtrat beraten und anschliessend dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation sowie der Denkmalpflege des Kantons St. Gallen zur Stellungnahme unterbreitet werden. In einer Stellungnahme würdigten die kantonalen Verwaltungsstellen das vorliegende Siedlungskonzept als vorbildlich, umfangreich und spezifisch.

Kommunaler Richtplan
Die zentralen Elemente des Siedlungskonzepts müssen nun in eine kommunale Richtplanung überführt werden und werden somit behördenverbindlich. Aufgrund dessen hat der Stadtrat die ERR Raumplaner AG, St. Gallen, mit der Erarbeitung des kommunalen Richtplanes beauftragt.

Information der Bevölkerung
Die Bevölkerung wird fortlaufend über die einzelnen Schritte der Ortsplanungsrevision informiert. Zudem sieht der Stadtrat vor, dass er in mehreren Ortsgesprächen seine Überlegungen über das Quartier im Quartier erläutern möchte.

Erteilung Gastwirtschaftspatent an

• Michaela Maria Carè, Rorschach, für das Restaurant «avec. Rorschach», an der Churerstrasse 17, bis 31. Dezember 2021.

Baubewilligungen erteilt

• Nelly und Pius Bischof, Rorschach, für Erstellung Luft-Wasser-Wärmepumpe an Ostfassade an der Mühletobelstrasse 65a;
• Rita Dietsche, Rorschach, für Erstellung Wintergarten Süd in Attika-Wohnungen Ost und West an der Eisenbahnstrasse 41;
• Erbengemeinschaft Näf, Wil, für Fassadenrenovation an der Bogenstrasse 4;
• Joachim Huber und Silvia Maag, Rorschach, für Erstellung Luft-Wasser-Wärmepumpe an Nordfassade an der Burghaldenstrasse 6;
• IT3, St. Gallen, für zusätzliche Sonnenstoren an Südfassade an der Hauptstrasse 17, 19, 21 und 23;
• Katholische Kirchgemeinde Region Rorschach für Fensterersatz Hochparterre an der Promenadenstrasse 88.

Der Stadtrat hat ausserdem

• Ernst Vestner, wohnhaft in Rorschacherberg, zum Netzmonteur Wasserversorgung bei den Technischen Betrieben gewählt. Der Stellenantritt wurde auf den 1. Dezember 2020 festgelegt;
• die Stromtarife für das Jahr 2021 verabschiedet. Dabei wird der Grundpreis für die Kunden in der Gruppe Niederspannung 1 um CHF 1.– pro Monat gesenkt. Die Kunden auf der Niederspannungsebene erfahren allerdings eine leichte Tariferhöhung bei den Abgaben für die Netznutzung von 2.3 Rp./kWh im Hochtarif bzw. 1.3 Rp./kWh im Niedertarif. Die Energiepreise aller Produkte bleiben jedoch unverändert gegenüber dem Vorjahr;
• die Sondernutzungspläne Signalstrasse, Kirchstrasse bis Bäumlistorkelstrasse, sowie Signalstrasse, Hofweg bis Kirchstrasse, nach deren Genehmigung durch die kantonalen Verwaltungsstellen per 18. August 2020 in Kraft gesetzt.

Veranstaltungsbewilligung erteilt

Der Stadtrat hat die entsprechende Bewilligung erteilt für

• Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Rorschach zur Durchführung des Respect Camps an der Seepromenade beim Mehrzweckgebäude des Segel- und Yachthafens vom Freitag, 9. September 2020, bis Sonntag, 11. September 2020.

Verkaufsbewilligung erteilt

–       Georg Sonderegger, Goldach, für den Verkauf von Marroni, Glühwein und Punsch beim Jakobsbrunnen für die Zeit von Ende September 2020 bis Ende Februar 2021, jeweils freitags, samstags und sonntags. (pd sk)