Die SP Rorschach Stadt am See wird in den anstehenden Bürgerversammlungen in der Region die Idee eines regionalen Investitionsfonds thematisieren. Grund genug für das Rorschacher Echo, den Kandidaten Guido Etterlin, der im Namen der SP das Stadtpräsidium erobern will, nach seiner Meinung zu fragen. Voilà:
„Ich habe grosse Sympathie für die Idee eines regionalen Infrastrukturfonds. Die Entwicklung unserer Region als interessanter Lebensraum am Bodensee steckt in einer strukturellen Krise. Unsere drei Gemeinden sind vollständig zusammengewachsen. Die Interessenlage für regionale Projekte driftet auseinander. Schuld daran sind die gravierenden Fehlanreize im kantonalen Finanzausgleich und der mittlerweile ruinöse Steuerwettbewerb in der Region. Ich frage mich ernsthaft, wie lange die Rorschacher überhaupt noch bereit sind, diese Ungleichheiten zu akzeptieren. Wir stemmen die regionale Infrastruktur, während sich in Tübach und Mörschwil regelrechte Steuerparadiese gebildet haben mit der halben Steuerlast im Vergleich zu Rorschach. Das ist nicht mehr normal.
Aber zurück zum Infrastrukturfonds: Unsere Väter und Mütter haben es uns vorgemacht! In weiser Voraussicht haben sie vor Jahrzehnten einen Zweckverband gegründet für die regionale Abwasserentsorgung. Es war damals klar, das kann keine einzelne Gemeinde mehr alleine stemmen. In unserer Region gibt es eine stattliche Zahl solcher Zweckverbände. Alle sind aus der Einsicht entstanden, dass es gemeinsam besser und effizienter geht. Es ist darum folgerichtig, dass die Diskussion an den Bürgerversammlungen geführt wird, ob die regionale Infrastruktur nicht auch regional finanziert werden sollte. Der Infrastrukturfonds wäre ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung.“
Das Tagblatt hat am Freitag darüber berichtet.
