Der Kantonsrat hat getagt. Es war ja in aller Leute Munde: Der Kanton möchte der Stadt Rorschach die Ausgleichsgelder massiv zusammenstreichen. Die CVP- und die FDP-Kantonsräte in der Region haben abwechslungsweise dafür mitgesorgt, dass die langfristigen Ausgleichsmassnahmen und insbesondere die Abgeltung der Zentrumsleistungen unter Umständen auf die lange Bank geschoben werden. Nur vier Kantonsräte aus unserer Region haben für die Prüfung eines neuen Finanzausgleichssystems gestimmt.
Dabei hätte das ja noch niemandem weh getan und es hätte auch gar nichts gekostet. Insbesondere die Idee mit einem neuen Ausgleichsfaktor „Dichte“ wäre prüfenswert gewesen.
Nur fünf Kantonsräte aus unserer Region haben für einen höheren Ausgleich für Rorschach gestimmt.
Dabei sitzen wir ja alle im gleichen Boot. Und es kann doch nicht sein, dass der Rorschacher Steuerzahler fast doppelt soviel Steuern zahlt als die Nachbargemeinden. Mehr Unterstützung wäre schon angebracht gewesen. Schade, dass auch die SVP-Kantonsräte Stapi Thomas Müller im Regen stehen liessen. Aber es wird dann wieder heissen, dass man eben höhere Ziel verfolge.
Und hier ist der Link für alle, die die Resultate genauer anschauen möchten:
https://www.ratsinfo.sg.ch/content/ris/home/sessionen.sessiondetail.html?sessionId=067AA9D9-9C65-4DA0-B832-62C0C9ED0DEF
Zum ersten Thema 40.16.05: Bei dieser Abstimmung ging es um den Antrag, ob die Regierung beauftragt werden soll, Alternativen zum jetzigen Finanzausgleichssystem zu prüfen und aufzuzeigen. Das hätte insbesondere eine Stärkung der Zentrumsgemeinden zur Folge gehabt. Es ist besonders tragisch, dass die Kantonsräte unserer Region dagegen gestimmt haben. Es wäre eine einmalige Chance gewesen, es hätte nichts gekostet. Deshalb ist das ja so unverständlich, dass da die Hälfte der Kantonsräte gekniffen hat.
Bei der zweiten Abstimmung ging es um folgendes: Die Regierung wollte zu Lasten der strukturschwachen sieben Millionen Franken sparen und beantragte einen Ausgleichsfaktor 95,5. Das hatte keine Chance. Die Vorberatende Kommission war dann der Meinung, der Faktor sollte zu Gunsten der finanzschwachen Gemeinden auf 96,5 erhöht werden und die FDP beantragte die 96,0 als Kompromiss. Für Rorschach sind die Ausfälle mit 96,0 gravierend.
ich freue mich jeden tag auf dein echo!